Nr. 294, 14. September 2014

Die unmenschliche Brutalität des syrischen Regimes gegen das Volk hat eine neue Dimension mit den jüngsten Erkenntnissen über den Einsatz von Chlorgas durch das Regime gewonnen.

Der letzte Bericht der OVCW-Erkundungsmission erklärt, dass Chlorgas “systematisch und wiederholt“ eingesetzt wurde. Es ist klar, dass von dem Regime Chlorgas eingesetzt wurde. Außerdem wurde der Einsatz von Chlorgas durch das Regime bei seinen Angriffen auch in dem Bericht des unabhängigen internationalen Untersuchungsausschusses der VN für Syrien erwähnt.

Der Einsatz von Chlorgas durch das Regime ist eine klare Verletzung der Entschließung des VN-Sicherheitsrats Nr. 2118. Diese Verletzung zeigt uns noch einmal die Dimensionen der Bedrohung des Regimes für den regionalen und internationalen Frieden und für die regionale und internationale Stabilität.

Wir erwarten, dass der VN-Sicherheitsrat die notwendigen Schritte angesichts dieser Angriffe des Regimes unternimmt, die auf Zivilisten abzielen und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind.