Nr. 306, 27. September 2014

Die Erklärung des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Vereinigten Arabischen Emirate über S.E. den Präsidenten der Republik Türkei, ist im Gegensatz zu der üblichen Praxis der Diplomatie und kann auf keinen Fall akzeptiert werden.

Die Türkei verfolgt eine Außenpolitik die auf einer Grundlage von demokratischen Prinzipien, des Völkerrechts und dem gemeinsamen Gewissen und auf den legitimen Forderungen der Völker basiert und äußert diese Politik auch in internationalen Foren in einer konsistenten Art und Weise aus. Eine Konsequenz dieser grundsätzlichen Politik ist es, die demokratischen Entscheidungen der Völker zu achten und gegen den Sturz der gewählten Regierungen durch antidemokratische Methoden, wie Staatsstreiche, zu stehen. Methoden die es auf die Demokratie zielen, bilden tiefe Lücken zwischen den Regierungen und den Regierten und führen zur Infragestellung der Legitimität dieser Regierungen. Die Türkei bewahrt eine politische Haltung mit demokratischer Legitimität als Grundlage.

Manche Länder können unangenehm über unsere Haltung fühlen. Allerdings bedeutet dies nicht, dass diese Länder das Recht haben die Aussagen von unserem Präsidenten in Frage zu stellen und ungehörige Vorwürfe zu machen. Ein solcher Ansatz ist weder mit Freundschaft noch mit Brüderlichkeit vereinbar.

In diesem Zusammenhang erwarten wir, dass die Vereinigten Arabischen Emirate, die den Militärputsch in Ägypten unterstützen, die Grundwerte der internationalen Beziehungen respektieren und Aussagen zu den Fragen unterlassen von denen sie nicht unmittelbar betroffen sind.