Nr. 324, 19. Oktober 2014

Wir begrüßen die Ernennungen vom 18. Oktober, die mit der Abstimmung im Repräsentanten Rat von Irak, an die Ministerien von Verteidigung und des Inneren sowie anderen unbesetzten Ministerien in der irakischen Regierung, die unter der Führung von Ministerpräsident Abadi am 8. September gegründet wurde, verwirklicht wurden. Wir begrüßen auch die kurdischen Minister die vereidigt wurden und ihr Amt angetreten haben.

Wir haben seit dem Beginn an betont, dass ein neuer einschließender Anfang einer politischen Regelung für die Lösung der Probleme im Irak notwendig ist. Mit dieser signifikanten Entwicklung wurde eine wichtige Phase des Prozesses abgeschlossen. Die neuesten Ernennungen werden der neuen Regierung dazu beitragen, die notwendigen Schritte zur Überwindung der Bedrohung durch den Terrorismus gegen Irak wegen der Angriffe der ISIS zu beseitigen und die Bedingungen, die die Grundlagen für seine Entstehung und die Rekrutierung von Unterstützungskräften bilden, leichter zu überwinden.

Die Ernennungen zu den Verteidigungs-und Innenministerien, die die direkte Verantwortung im Kampf gegen die aktuelle Bedrohung durch den Terrorismus und die Sicherheit tragen, sind von entscheidender Bedeutung im Hinblick auf die Umstrukturierung der irakischen Sicherheitskräfte in einer Weise, die ihnen helfen wird vom ganzen irakischen Volk umschmeichelt und unterstützt zu werden.

Die Türkei wird neben der Regierung und dem Volk des Irak in ihrem Kampf gegen die Bedrohung durch den Terrorismus, bis die Sicherheit wieder aufgebaut wird, weiter stehen.