Nr.: 48, 22. Februar 2016

Der Prozess „New Deal“ wurde von der internationalen Gemeinschaft in Kraft gesetzt um die internationalen Hilfen zu koordinieren, die Wirksamkeit der Hilfen zu steigern und damit es von Somaliern ausreichend wahrgenommen wird, bezüglich Aufbau von staatlichen Instiutionen und Frieden in Somalia. Das Hochrangige Partnerschaftsforum zu Somalia ist das höchste Entscheidungsmechanismus von diesem Prozess, wo die Regierung von Somalia, die Vereinten Nationen (VN) und einige Schlüsselländer vertreten sind.

Die sechste Sitzung des Forums wird unter dem gemeinsamen Vorsitz von S. E. Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Republik Türkei, S. E. Hassan Sheikh Mohamud, Präsident von Somalia und S. E. Jan Eliasson, stellvertretender UN-Generalsekretär auf Ministerebene zwischen dem 23.-24. Februar 2016 in Istanbul stattfinden.

Zu dem Forum, wo die Bundesregierung von Somalia und die Anführer von regionalen Verwaltungen anwesend sein werden, wurden 50 Länder und 12 internationale Organisationen eingeladen.

Beim Forum werden die Themen Sicherheit in Somalia, Bemühungen hinsichtlich Frieden- und Staatsaufbau, politische Versöhnung, Gründung der Föderalen Einheiten, Revisionsarbeiten bezüglich der Verfassung, Demokratisierung und Wahlprozess, finanzielle und sozioökonomische Entwicklungsfragen diskutiert.

S.E. Justizminister Bekir Bozdağ und S. E. Wirtschaftsminister Mustafa Elitaş werden in den entsprechenden Sitzungen des Forums, den Vorsitz übernehmen. S.E. Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu wird am ersten Tag, die erste Sitzung, die auf Ministerebene stattfinden wird, abschließen. Es wird auch erwartet, dass in der letzten Sitzung eine Abschlusserklärung angenommen wird. Das Forum wird am 24. Februar mit der Abschlussrede von S. E. Yalçın Akdoğan, stellvertretender Ministerpräsident der Republik Türkei abgeschlossen.

Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu wird mit seinen Amtskollegen, die im Forum teilnehmen werden, bilaterale Gespräche durchführen.

Am Rande des Forums wird die Türkei am 22. Februar 2016 beim „Türkei-Somalia Wirtschafts- und Investierungsforum“, wo auch S. E. Omar Abdirashid Ali Sharmarke, Ministerpräsident von Somalia und S. E. Lüffü Elvan, stellvertretender Ministerpräsident der Republik Türkei teilnehmen werden, Gastgeber sein. Außerdem wird eine Nebenaktivität mit dem Titel „Stärkung der Frau und der Jugend in Somalia: Aktive Teilnahme am Wirtschafts- und Sozialleben“ organisiert, wo Unernehmerinen und Jugendliche aus Somalia teilnehmen werden.

Das Forum wird ein konkretes Zeichen der umfangreichen Politik der Türkei, den die Türkei in Zusammenarbeit mit der internationalen Gesellschaft fortführt, bezüglich Aufbau von staatlichen Instiutionen, Frieden und Stabilität in Somalia sein.