Nr.: 204, 27. August 2016

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) - Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism-JIM) der Vereinten Nationen (UNO) -gegründet mit der Resolution 2235 des UN-Sicherheitsrats, um die Parteien herauszustellen, die in Syrien chemische Waffen einsetzen- hat in einigen untersuchten Vorfällen klar festgestellt, dass das syrische Regime dafür verantwortlich ist.

Somit wurde definitiv festgestellt, dass seitens des syrischen Regimes, seine Verpflichtungen -in der Periode nach der Verwendung des Sarin Gases von 2013 in Ghuta, Damaskus gegen das syrische Volk- nicht erfüllt werden und weiterhin chemische Waffen vom Regime eingesetzt werden.

Dieses Bericht zeigt offensichtlich, dass die Türkei in seinen Warnungen recht hatte.

Der Einsatz von chemischen Waffen ist sowohl ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit als auch ein Kriegsverbrechen. Die Türkei erwartet von der OPCW -verantwortlich für die Überwachung der Chemiewaffenkonvention (CWK)- als ein verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft, dass die OPCW die Angaben des Regimes, bezüglich Mängel und Unstimmigkeiten im Hinblick auf das Chemie-Waffenprogramm des Regimes, weiterhin verfolgt und rapportiert. Abgesehen davon, dass das Regime bis heute rücksichtslos chemische Waffen einsetzt, erwartet die Türkei, dass das Regime, das auch eine Partei der CWK ist, durch geeignete Sanktionen für seine Verbrechen, zur Rechenschaft gezogen wird.

Auf der anderen Seite werden wir unseren Kampf gegen die IS, die zu seinen grausamen Terrorakten, auch den Einsatz von chemischen Waffen - nachgewiesen mit dem Bericht der JIM- hinzugefügt hat, mit der gleichen Entschlossenheit fortsetzen.