Nach der letzten Sitzung zwischen den beiden Führern vom 17. Mai 2017, die im Rahmen der fortlaufenden Lösungsverhandlungen für Zypern, durchgeführt wurde, führte der Sonderberater des UN-Generalsekretärs Espen Barth Eide zwischen den beiden Führern eine Pendeldiplomatie durch, um eine Einigung zur Wiederaufnahme der Zypern-Konferenz zu finden. Diesbezüglich traf sich Herr Eide in den vergangen Tagen mit beiden Führern zweimal.

Sonderberater Eide erklärte heute, dass mit den Verhandlungen keine Ergebnisse erzielt wurden.

Die Türkei teilt zu diesem Thema die Ansichten des TRNZ Präsidenten, die in den Erklärungen des Präsidenten vom 23. und 26. Mai 2017 zum Ausdruck gebracht wurden. Nach unsere Auffassung widersprechen die Voraussetzungen, die vom griechisch-zypriotischen Führer Anastasiades zur Wiederaufnahme der Zypern-Konferenz vorausgesetzt werden, den Grundsätzen der Gemeinsamen Erklärung der Führer vom 11. Februar 2014, worin festgelegt wurde „die Themen zusammenhängend zu verhandeln“ und worin zum Ausdruck gebracht wurde, „keine Einigung erzielt zu haben, solange man sich nicht über alle Themen einigt“. Sie sind auch nicht im Einklang mit der Erklärung der Zypern-Konferenz vom 12. Januar 2017.

Wie es zu erinnern ist, war einer der Aufträge der Erklärung der Zypern-Konferenz, eine Arbeitsgruppe zu bilden, um die Fragen für die Kapiteln Sicherheit und Garantie zu beraten und um diesbezüglich die jeweiligen Instrumente zu bestimmen. Diese Beauftragung wurde am 18. und 19. Januar in Mont Pèlerin vollzogen. Der zweite Auftrag, der sich aus der Konferenz ergab, war die Verhandlungen bezüglich der offen gebliebenen Themen der Kapiteln, zwischen den beiden Seiten der Insel, fortzusetzen.

Die Türkei erwartet, wie es auch in der Erklärung des Präsidenten Akıncı zum Ausdruck gebracht wurde, dass der Zypern-Konferenz ohne jegliche Voraussetzungen und gemäß der Auffassung der gemeinsamen Erklärung der Führer vom 11. Februar 2014 und mit der Methodik, die im ersten Konferenz vorgesehen war und womit bezweckt wurde alle Themen gemeinsam zu beraten aber die nicht in die Tat umgesetzt wurden konnte, wiederaufgenommen wird.