Die jüngsten Erklärungen der Vereinten Staaten, wonach die Beiträge der USA für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) beendet werden sollen und die nachträglichen Erklärungen Israels, dass die UNRWA die Quelle des Flüchtlingsproblems wäre und dass sie deswegen beseitigt werden sollte, sind besorgniserregend.

Die UNRWA wurde nach dem arabisch-israelischen Konflikt von 1948 mit der Resolution der UN-Generalversammlung 302 (IV) vom 8. Dezember 1949 gegründet, um die Lebensbedingungen der palästinensischen Flüchtlinge zu verbessern und ihre Rechte zu schützen.

Seit ihrer Gründung übernimmt die Türkei bei der UNRWA eine aktive Rolle und seit Juli 2017 hat sie den stellvertretenden Vorsitz des Beratenden Ausschusses der Agentur übernommen. Die UNRWA bietet Palästinensern in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Sozialdienste, Mikrofinanzierung, Infrastruktur, Wohnungswesen, Erste Hilfe sowie zum Schutz der Rechte der Flüchtlinge unschätzbare Dienstleistungen an. Vor allem ihre Bildungsdienstleistungen spielen eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung der palästinensischen Identität. Etwa 1 Million palästinensische Flüchtlinge leben immer noch mit der Not-Nahrungsmittelhilfe der UNRWA.

Es ist offensichtlich, dass weitere Einschränkungen bezüglich des Budgets der UNRWA, die sich momentan in einem finanziellen Engpass befindet, negative Auswirkungen auf das Leben von mehr als fünf Millionen Palästinensern sowie auf die politische Zwei-Staaten-Lösung und auf die regionale Stabilität haben wird.

In diesem Zusammenhang ist es für die Selbstversorgung des palästinensischen Volkes von größter Bedeutung, dass das Thema frei von politischen Erwägungen und aus humanitärer Sicht betrachtet und dass die internationale Unterstützung für das UNRWA ungehindert fortgesetzt wird.

Im Rahmen ihrer Rolle als stellvertretende Vorsitzende des Beratenden Ausschusses und ihres bevorstehenden Vorsitzes ab Juli 2018 wird die Türkei weiterhin zu den internationalen Bemühungen beitragen, um die finanzielle Unterstützung der Agentur zu erhöhen und wird auch diesbezüglich ihre eigene Unterstützung verstärken.