FA-22, 3. April 2019, Antwort vom Sprecher des Außenministeriums, Hern Hami Aksoy, auf eine Frage zur Erklärung des Sprechers des US-Außenministeriums zu den Kommunalwahlen in der Türkei

Republik Türkiye Außenministerium 03.04.2019

Die Türkei ist ein demokratischer Rechtsstaat. Die Kommunalwahlen am 31. März fanden friedlich und in einer demokratischen und transparenten Atmosphäre statt. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass sich der Wählerwille in den Urnen widerspiegelt, und jeder sollte die in diesem Zusammenhang unternommenen rechtlichen und demokratischen Bemühungen respektieren.

Die Quelle der Legitimität der Wahlen liegt im Willen des Volkes. Der Oberste Wahlrat ist die einzige Autorität, die bestimmt, wie sich dieser Wille bei den Wahlen manifestiert, und den Prozess bezüglich der Einwände bewertet und abschließt.

Kein Land hat die Befugnis, in die Wahlergebnisse eines anderen Landes in einer Weise einzugreifen, die gegen Recht und Demokratie verstößt, und sich als Quelle der Legitimität der Ergebnisse zu betrachten. Antidemokratische Ansätze und Gewohnheiten können in keinster Weise die demokratische Reife der Türkei überschatten.

Das türkische Volk hat sein Engagement für die Demokratie durch eine hohe Wahlbeteiligung am 31. März zum Ausdruck gebracht. Andererseits wurde die Entscheidung des Volkes für Stabilität und Vertrauen auch durch die Wahlergebnisse bestätigt.

Atatürk

Montag - Freitag

08.30 - 12:30 / 13:00 - 16:00

01.01.2026 Neujahr
16.02.2026 Rosenmontag
20.03.2026 Ramadanfest
03.04.2026 Karfreitag
06.04.2026 Ostermontag
01.05.2026 Tag der Arbeit
14.05.2026 Christi Himmelfahrt
25.05.2026 Pfingstmontag
27.05.2026 Opferfest
04.06.2026 Fronleichnam
29.10.2026 Türkischer Nationalfeiertag
24.12.2026 Heiligeabend
25.12.2026 1. Weihnachtstag
31.12.2026 Silvester

+49 30 56 83 73 099