Das 5+UN-Treffen zur Lösung der Zypernfrage, das der UN-Generalsekretär António Guterres nach den Präsidentschaftswahlen in der Türkischen Republik Nordzypern einberufen will, ist aus unserer Sicht keine automatische Einleitung eines neuen Verhandlungsprozesses auf der Insel oder Fortsetzung der Zypernkonferenz, die im Juli 2017 in Crans Montana zu Ende ging.

Es gibt keine gemeinsame Grundlage und Vision für eine Einigung zwischen den beiden Seiten auf der Insel.

Alle Verhandlungsprozesse sind bisher daran gescheitert, dass die griechisch-zyprische Seite die politische Gleichberechtigung, die eine Voraussetzung für eine Partnerschaft auf der Insel ist, nicht akzeptiert hat und diese nicht konkret definiert werden konnte. Grund dafür ist die mangelnde Bereitschaft der griechisch-zyprischen Seite, sowohl Staatsmacht als auch die natürlichen Ressourcen mit der türkisch-zyprischen Seite zu teilen.

Ist trotz dieser Tatsache eine Partnerschaft auf der Insel gewünscht, sollte die politische Gleichberechtigung als prinzipielle Voraussetzung von der griechisch-zyprischen Seite mit allen ihren Elementen vorab anerkannt und darauf ein neuer Verhandlungsprozess aufgebaut werden.

Wenn dies nicht möglich ist, sollten die beiden Seiten neue Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage souveräner Gleichheit aufnehmen. Die letztes Jahr von der Türkei vorgeschlagene Idee zur Abhaltung eines informellen 5+UN-Treffens zielt darauf ab, diese Fragen zu klären.

Andernfalls wird die Türkei, wie wir wiederholt darauf hingewiesen haben, in keine neuen Verhandlungen mit zweifelhaften Grundlagen und bislang gescheiterten Methoden eintreten.