Eine Erklärung zum Gesamtbericht wurde von unserem Ministerium abgegeben.

Dieser Wortlaut zeigt, wie widersprüchlich und voreingenommen das Europäische Parlament (EP) ist, das eigentlich der Verteidiger der Meinungs- und Gedankenfreiheit sein sollte. Während die Aktivitäten von PKK/PYD/YPG- und FETÖ-nahen Verbänden von einigen EU-Mitgliedsstaaten unter dem Vorwand der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit toleriert werden, kann die Forderung, eine legale Bewegung, die mit einer seit langem in unserem Land etablierten politischen Partei verbunden ist, in die EU-Liste der terroristischen Organisationen aufzunehmen und vorzuschlagen, ihre angeschlossenen Verbände in den Ländern zu verbieten, in denen sie legal tätig sind, nur als ein Fall von lapsus mental definiert werden. Rassismus und Faschismus sind die Begriffe, die zum westlichen politischen Jargon gehören, und diese politische Linie sollte nicht mit der Wahrnehmung des Nationalismus in der Türkei verwechselt werden.

Insbesondere sind solche Verleumdungen, die von der antitürkischen armenischen Diaspora sowie von PKK- und FETÖ-Kreisen fabriziert und von westlichen Politikern für ihre innenpolitische Agenda benutzt werden, inakzeptabel.

Neben den falschen Behauptungen in dem Bericht über unser Land ist der Aufruf zur Einschränkung der Grundrechte und -freiheiten ein weiterer Indikator dafür, wie weit das EP von der Realität und den europäischen Werten entfernt ist.