Es ist bedauerlich, dass die auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) am 23. und 24. Juni 2022 in Brüssel angenommenen Schlussfolgerungen eine voreingenommene, perspektivlose und unrealistische Haltung gegenüber Türkiye widerspiegeln. Dies ist ein Beweis dafür, dass die EU wieder einmal nicht in der Lage ist, aus dem Teufelskreis im Hinblick auf Türkiye herauszukommen.

Es ist inakzeptabel, dass die EU versucht, maximalistische Thesen zum östlichen Mittelmeer und zur Ägäis zu legitimieren, die dem internationalen Recht widersprechen. Gleichermaßen ist das Schweigen der EU zu den völkerrechtswidrigen Handlungen Griechenlands, wie die Beanspruchung des 10-Meilen-Luftraums, die Bewaffnung der Inseln und die Push-Back-Praktiken, äusserst sonderbar. Diese Beschlüsse tragen nicht zur Lösung der Probleme bei, sondern schaden nur der regionalen Stabilität.

Während Türkiye stets ihre Haltung zugunsten des Völkerrechts und gutnachbarschaftlicher Beziehungen beibehalten hat, ist es ein Beispiel für völlige Unaufrichtigkeit, auf diesen Ansatz unseres Landes mit einer bewussten Strategie der Spannung und Eskalation zu reagieren.

Die EU sollte erkennen, dass die Vorteile, die sich aus dem Beitrittsprozess von Türkiye und der Zusammenarbeit mit Türkiye ergeben, nicht länger den kurzsichtigen, unrechtmäßigen und maximalistischen Forderungen Griechenlands und der griechisch-zypriotischen Verwaltung Südzyperns zur Geisel gemacht und geopfert werden dürfen. Die eigenen allgemeinen Interessen der EU erfordern dies in der Tat.

Andererseits freuen wir uns, dass der Gipfel die Ukraine und die Republik Moldau als Beitrittskandidaten anerkannt und Georgien die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft eröffnet hat. Es ist jedoch enttäuschend, dass die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien, die bereits Beitrittskandidaten sind, noch nicht aufgenommen wurden. Es wäre im Interesse der gesamten europäischen Geographie, einschließlich der Balkanländer, wenn Bosnien und Herzegowina so bald wie möglich den Kandidatenstatus erhalten würde.

Türkiye vertritt die Ansicht, dass die EU einen aufrichtigen Dialog mit allen Beitrittskandidaten aufnehmen und deren Beitrittsprozesse auf der Grundlage von Leistungen vorantreiben sollte.