Maritime Such- und Rettungsbereiche sind Dienstbereiche, die der Rettung von Menschenleben dienen. Nach dem Völkerrecht sind diese Bereiche keine Souveränitätsbereiche.

Die Regeln für Such- und Rettungsgebiete sind im Hamburger Übereinkommen von 1979 festgelegt. In Fällen, in denen sich die Einsatzbereiche überschneiden, sind die Länder gemäß dem Übereinkommen zur Zusammenarbeit verpflichtet.

Die von Türkiye und Griechenland erklärten und der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation gemeldeten Such- und Rettungsbereiche in der Ägäis und im Mittelmeer überschneiden sich. Griechenland hat sich stets geweigert, mit Türkiye in dieser Frage zusammenzuarbeiten, und hat die von uns in der Vergangenheit unterbreiteten Abkommensvorschläge abgelehnt. Das liegt daran, dass Griechenland behauptet, dass Such- und Rettungsbereiche Souveränitätsbereiche sind, und sie mit maximalistischen Ansprüchen auf Seegerichtsbarkeit verbindet.

Dieser Ansatz Griechenlands ist rechtswidrig, da er gegen das Hamburger Übereinkommen von 1979 verstößt.

Daher ist es nicht möglich, der zwischen Griechenland und Ägypten unterzeichneten Absichtserklärung eine über diese Fakten hinausgehende Bedeutung beizumessen. Andererseits ist es ein schwerwiegender Widerspruch, dass ein Land, das unschuldige Flüchtlinge in der Ägäis unter Verletzung des Völkerrechts zurückdrängt und ihr Leben gefährdet, eine Absichtserklärung über die Suche und Rettung im östlichen Mittelmeer abschließt.

Der eigentliche Grund für die Unterzeichnung dieser Vereinbarung ist der Wunsch Griechenlands, diese Tatsachen und den jüngsten Skandal, den es in Libyen verursacht hat, zu vertuschen.

Der Versuch Griechenlands, seine Innen- und Außenpolitik im Rahmen einer Anti-Türkiye-Stimmung zu gestalten, ist ein vergebliches und selbstzerstörerisches Unterfangen.

Türkiye wird weiterhin entschlossen sowohl seine eigenen Rechte als auch die Rechte der Türkischen Republik Nordzypern durch verstärkte Zusammenarbeit und Koordination mit allen wichtigen Akteuren im östlichen Mittelmeerraum und darüber hinaus schützen. Möglicherweise ist dies der Grund für die jüngste Hysterie in Griechenland.