Das neunzehnte hochrangige Treffen zum Thema Syrien im Astana-Format fand am 22. und 23. November 2022 in Astana statt.

Bei dem Treffen wurden unsere Gesprächspartner über die Operation “Kralle-Schwert” unterrichtet, und unsere Entschlossenheit im Kampf gegen den Terrorismus betont. Bei dieser Gelegenheit brachten unsere Gesprächspartner ihr Beileid aufgrund des Terroranschlags in Istanbul zum Ausdruck. Bei dem Treffen wurden auch der politische Prozess, die Tätigkeit des Verfassungsausschusses, die Lage vor Ort, die Rückkehr der Flüchtlinge und humanitäre Fragen erörtert. Im Anschluss an das Treffen wurde eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

In der gemeinsamen Erklärung betonten die Parteien ihre starke Unterstützung für die territoriale Integrität Syriens und die führende Rolle des Astana-Prozesses bei der friedlichen Lösung des Syrien-Konflikts. Ferner brachten sie ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, separatistischen Bestrebungen entgegenzutreten, die die nationale Sicherheit der Nachbarländer bedrohen, einschließlich grenzüberschreitender Angriffe und Infiltrationen.

Die Parteien verurteilten die zunehmende Präsenz und die Anschläge terroristischer Organisationen, die in Syrien unter verschiedenen Namen und Bezeichnungen operieren. Sie betonten, dass die Umsetzung aller Vereinbarungen für den Norden Syriens und Idlib von großer Bedeutung ist.

Die Parteien erklärten, dass sogenannte, unrechtmässige Selbstverwaltungsversuche unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung inakzeptabel sind, und verurteilten die Aktivitäten der Länder, die terroristische Vereinigungen unterstützen, einschließlich dieser Versuche. Darüber hinaus brachten sie ihre tiefe Besorgnis über die zunehmenden Angriffe und Grausamkeiten separatistischer Gruppen im Gebiet östlich des Euphrat gegen die Zivilbevölkerung zum Ausdruck, einschließlich der gewaltsamen Unterdrückung friedlicher Demonstrationen der örtlichen Bevölkerung, der Zwangsrekrutierung und diskriminierender Maßnahmen im Bildungsbereich.

Die Parteien bekräftigten erneut ihr Engagement, den Prozess der politischen Lösung des Syrien-Konflikts durch einen tragfähigen und nachhaltigen politischen Prozess, der von den Vereinten Nationen unterstützt wird und bei dem die Syrer die Führung übernehmen und die Eigenverantwortung tragen, im Einklang mit der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats zum Ende zu bringen. Sie betonten die entscheidende Rolle des Verfassungsausschusses bei der politischen Lösung des Syrien-Konflikts.

Anlässlich des Treffens fanden bilaterale Treffen mit den Beobachter-Mitgliedern des Astana-Prozesses und mit UN-Einrichtungen statt. Die im Rahmen des Astana-Prozesses eingerichtete Arbeitsgruppe für die Freilassung gewaltsam festgehaltener/entführter Personen, den Austausch von Leichen und die Ermittlung des Schicksals vermisster Personen ist ebenfalls zusammengetreten und hat beschlossen, ihre Arbeit fortzusetzen.