Nr. 256, 13. Oktober 2023, Pressemitteilung zu der von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates angenommenen Empfehlung und Entschließung bezüglich Türkiye

Republik Türkiye Außenministerium 13.10.2023

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat mit der am 12. Oktober 2023 angenommenen Empfehlung und Entschließung bezüglich Türkiye einen historischen Fehler begangen.

Mit dieser Initiative versucht PACE, juristische Prozesse für politische Zwecke zu nutzen und die Kanäle des Dialogs zu schließen. Dies steht im Widerspruch zu den demokratischen Werten, die die Existenzgrundlage von PACE bilden.

Diese Verantwortungslosigkeit von PACE, um an Aufmerksamkeit zu gewinnen, wird man in Zukunft mit Schande in Erinnerung behalten.

Türkiye bedauert, dass PACE, das beratende Gremium des Europarates, dessen Gründungsmitglied Türkiye ist, sich so weit von seinen Zielen und Werten entfernt hat.

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