Die Schlussfolgerungen der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates vom 17. und 18. April 2024 in Brüssel zur Türkiye sind ein weiteres Beispiel für die fehlende strategische Vision der EU hinsichtlich Türkiye und der globalen Entwicklungen.

In den Schlussfolgerungen des Rates wird betont, dass es im strategischen Interesse der EU liegt, eine kooperative und für beide Seiten vorteilhafte Beziehung zur Türkiye aufzubauen. Es ist jedoch widersprüchlich, dass keine konkreten Beschlüsse zu den Empfehlungen, die in der gemeinsamen Mitteilung des Hohen Vertreters Borrell und der Kommission enthalten sind, gefasst wurden.

Türkiye wird keinesfalls einen Ansatz akzeptieren, der die Fortschritte in den Beziehungen zwischen Türkiye und der EU mit der Zypernfrage verknüpft. Die Denkweise, die die vielschichtigen Beziehungen zwischen Türkiye und der EU auf die Zypernfrage reduziert, sollte aufgegeben werden. Eine solche Denkweise kann weder einen positiven und konstruktiven Beitrag zu diesem Problem noch zu den anderen regionalen und globalen Fragen leisten.

Türkiye ist als Beitrittskandidat nach wie vor an einer EU-Mitgliedschaft interessiert. Wir lehnen jedoch die selektive Beschränkung der bilateralen Zusammenarbeit auf bestimmte Bereiche ab. Unser Dialog mit der EU wird auf Gegenseitigkeit beruhen und davon abhängen, in welchem Tempo, auf welchem Niveau und in welchem Umfang die EU in der kommenden Zeit auf Türkiye zugehen wird.